Inhalt des Pflegeberufsgesetzes

Das Gesetz über den Pflegeberuf (Pflegeberufsgesetz) regelt die Pflegeausbildung. Die Ausbildungen nach dem Altenpflegegesetz und das Krankenpflegegesetz wurden dadurch abgelöst.

Entwurf Pflegeberufsgesetz - PflBG

Inhaltsübersicht

Teil 1: Allgemeiner Teil

Abschnitt 1: Erlaubnis zum Führen der Berufsbezeichnung

  • § 1 Führen der Berufsbezeichnung
  • § 2 Voraussetzungen für die Erteilung der Erlaubnis
  • § 3 Rücknahme, Widerruf und Ruhen der Erlaubnis
  • Abschnitt 2: Verbehaltene Tätigkeiten

  • § 4 Vorbehaltene Tätigkeiten
  • Teil 2: Berufliche Ausbildung in der Pflege

    Abschnitt 1: Ausbildung

  • § 5 Ausbildungsziel
  • § 6 Dauer und Struktur der Ausbildung
  • § 7 Durchführung der praktischen Ausbildung
  • § 8 Träger der praktischen Ausbildung
  • § 9 Mindestanforderungen an Pflegeschulen
  • § 10 Gesamtverantwortung der Pflegeschule
  • § 11 Voraussetzungen für den Zugang zur Ausbildung
  • § 12 Anrechnung gleichwertiger Ausbildungen
  • § 13 Anrechnung von Fehlzeiten
  • § 14 Ausbildung im Rahmen von Modellvorhaben nach § 63 Absatz 3c des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
  • § 15 Modellvorhaben zur Weiterentwicklung des Pflegeberufs
  • Abschnitt2: Ausbildungsverhältnis

  • § 16 Ausbildungsvertrag
  • § 17 Pflichten der Auszubildenden
  • § 18 Pflichten des Trägers der praktischen Ausbildung
  • § 19 Ausbildungsvergütung
  • § 20 Probezeit
  • § 21 Ende des Ausbildungsverhältnisses
  • § 22 Kündigung des Ausbildungsverhältnisses
  • § 23 Beschäftigung im Anschluss an das Ausbildungsverhältnis
  • § 24 Nichtigkeit von Vereinbarungen
  • § 25 Ausschluss der Geltung von Vorschriften dieses Abschnitts
  • Abschnitt 3: Finanzierung der beruflichen Ausbildung in der Pflege

  • § 26 Grundsätze der Finanzierung
  • § 27 Ausbildungskosten
  • § 28 Umlageverfahren
  • § 29 Ausbildungsbudget, Grundsätze
  • § 30 Pauschalbudgets
  • § 31 Individualbudgets
  • § 32 Höhe des Finanzierungsbedarfs, Verwaltungskosten
  • § 33 Aufbringung des Finanzierungsbedarfs
  • § 34 Ausgleichszuweisungen
  • § 35 Rechnungslegung der zuständigen Stelle
  • § 36 Schiedsstelle
  • Teil 3: Hochschulische Pflegeausbildung

  • § 37 Ausbildungsziele
  • § 38 Durchführung des Studiums
  • § 39 Abschluss des Studiums, staatliche Prüfung zur Erlangung der Berufszulassung
  • Teil 4: Sonstige Vorschriften

    Abschnitt 1: Außerhalb des Geltungsbereichs des Gesetzes erworbene Berufsabschlüsse

  • § 40 Gleichwertigkeit und Anerkennung von Ausbildungen
  • § 41 Gleichwertigkeit entsprechender Ausbildungen
  • § 42 Erlaubnis bei Vorlage von Nachweisen anderer EWR-Vertragsstaaten
  • § 43 Feststellungsbescheid
  • Abschnitt 2: Erbringen von Dienstleistungen

  • § 44 Dienstleistungserbringende Personen
  • § 45 Rechte und Pflichten
  • § 46 Meldung der dienstleistungserbringenden Person an die zuständige Behörde
  • § 47 Bescheinigungen der zuständigen Behörde
  • § 48 Verwaltungszusammenarbeit bei Dienstleistungserbringung
  • Abschnitt 3: Aufgaben und Zuständigkeiten

  • § 49 Zuständige Behörden
  • § 50 Unterrichtungspflichten
  • § 51 Vorwarnmechanismus
  • § 52 Weitere Aufgaben der jeweils zuständigen Behörden
  • Abschnitt 4: Fachkommission, Beratung, Aufbau unterstützender Angebote und Forschung

  • § 53 Fachkommission; Erarbeitung von Rahmenplänen
  • § 54 Beratung, Aufbau unterstützender Angebote und Forschung
  • Abschnitt 5: Statistik und Verordnungsermächtigung

  • § 55 Statistik
  • § 56 Verordnungsermächtigung
  • Abschnitt 6: Bußgeldvorschriften

  • § 57 Bußgeldvorschriften
  • Abschnitt 7: Anwendungs- und Übergangsvorschriften

  • § 58 Nichtanwendung des Berufsbildungsgesetzes
  • § 59 Fortgeltung der Berufsbezeichnung, Anspruch auf Umschreibung
  • § 60 Weitergeltung staatlicher Anerkennungen von Schulen; Bestandschutz
  • § 61 Übergangsvorschriften für begonnene Ausbildungen nach dem Krankenpflegegesetz oder dem Altenpflegegesetz
  • § 62 Kooperationen von Hochschulen und Pflegeschulen
  • § 63 Evaluation